Hotline hotline@fsm.de
Mittwoch,
4. Dezember 2002 14:49
Ihre
Beschwerden vom: 02.12.2002 Unsere Prüfungsnummern: 713-2002 bis
716-2002
Freiwillige Selbstkontrolle der
Multimedia-Diensteanbieter e.V.
Sehr geehrte.....
Ihre Beschwerden über folgende
URLs sind bei uns eingegangen:
Sie werden unter den oben angegeben
Prüfungsnummern geführt. Bitte geben Sie bei Rückfragen die
Prüfungsnummern an. Vielen Dank!
Jedoch hat das
Ergebnis unserer Ermittlungen ergeben, dass die von Ihnen gemeldeten
Websites nicht zu beanstanden sind.
Wie
Sie selbst bemerkten, ist eine eventuelle anti-israelische Einstellung von der
Presse- bzw. Meinungsfreiheit gedeckt. Die Äußerungen auf den von Ihnen
genannten URL sind unseres Erachtens nicht beleidigend oder verleumderisch oder
ähnliches und stellen damit kein strafrechtlich relevantes Verhalten dar.
Wenn
Sie der Ansicht sind, dass die Artikel gegen den Pressekodex des Deutschen
Presserats verstoßen könnten, dann müssten Sie das bitte dem Presserat melden,
da der Presserat insoweit zuständig wäre.
Mit freundlichen Grüßen
Beauftragte der
FSM-Beschwerdestelle