Blut, Geld und Erziehung

Arnold Roth,
26. September 2003 im Wall Street Journal Europe

Original: Blood, Money and Education,
alle weiteren Texte sind auch dort verlinkt.

Der Text vom September 2003 wird ergänzt durch einen weiteren offenen Brief vom 15. Juni 2004 (mit vorheriger Einleitung) und dem Artikel von Khaled Abu Toameh, auf den Arnold Roth sich bezieht.


Die Europäische Kommission ist in heller Aufregung wegen des Finanzskandals um bedeutende Summen und das Statistikbüro der EU. Das ist allerdings alles geringfügig, wenn man es mit den Folgen und dem Ausmaß des Missmanagements der EU in einem Bereich vergleicht, der meine Familie und mich betrifft.

Im letzten Dezember reiste ich als Mitglied einer kleinen Gruppe Israelis nach Brüssel. Jeder von uns hatte in den letzten zwei Jahren ein Familienmitglied durch Terror verloren. Meine Tochter Malka Chana, 15 Jahre alt, wurde von einer Terrorzelle der Hamas getötet. Sie war Gymnasiastin, eine talentierte Musikerin und eine freiwillige Helferin, die behinderten Kindern widmete. Als ihr Mörder sich in einem Jerusalemer Restaurant im August 2001 sprengte, massakrierte er 15 unschuldige Zivilisten, hauptsächlich Kinder und Teenager. Hunderte wurden verletzt.

Chris Patten, EU-Kommissar für Außenbeziehungen, spielt eine zentrale Rolle bei der Verteilung von EU-Finanzhilfen an die palästinensische Autonomiebehörde. Ich wollte ihn bei dem Besuch fragen, ob er sich der Beweise bewusst sei, dass EU-Gelder, die durch sein Büro an die PA gezahlt wurden und so dringend für die Verbesserung des Lebens der Palästinenser nötig sind, abgezweigt werden, um Terrorismus zu finanzieren. Glaubte er wirklich, dass ein gerechter Friede erzielt werden kann, wenn von EU-Hilfen an die UNRWA (die U.N. Relief and Works Agency) bezahlte Lehrer palästinensische Kinder lehren, dass Israel kein Recht hat zu existieren und dass ihr Märtyrertum ein ruhmreicher Teil der ethnischen Säuberung der Juden des Nahen Ostens ist?

Anders als die anderen hochrangigen EU-Persönlichkeiten lehnte es Mr. Patten ab sich mit uns zu treffen. Wir trafen dafür seinen Stellvertreter. Ich wies ihn auf Beweismaterial hin, das von den israelischen Soldaten 2002 entdeckt wurde und das zeigt, dass die Top-Leute der PA Gelder aus den Gehältern abzweigen und dass geheime Bankkonten ein ganz gewöhnlicher Teil der Korruption in der PA sind. Meine Besorgnis sei deplatziert, sagte er, da alle Zahlungen, die von Mr. Pattens Büro an die PA getätigt wurden, streng vom Internationalen Währungsfond beaufsichtigt wurden. Unmittelbar nach unserem Treffen überprüfte ich die Angaben und erfuhr, dass der IWF einige Monate vorher einen Bericht veröffentlicht hatte, der das abstritt. Der Bericht des IWF bestätigte Missbrauch von Geldern durch die PA.

Anfang des Monats verloren meine Familie und ich wieder Freunde durch Terrorismus. Eins der Opfer eines weiteren Massakers in einem Jerusalemer Café war ein Notfall-Chirurg, David Applebaum, der sein Leben der Sorge um Terroropfer gewidmet hatte – Juden wie Arabern. Seine Tochter, die mit ihm getötet wurde, wollte am nächsten Abend heiraten. Ihr tragischer Mord führte dazu, dass ich einmal mehr darüber nachdachte, was nötig sei, um die Hass erfüllte Erziehung palästinensischer Kinder zu stoppen, die sie in wandelnde Granaten verwandelt.

Bei der Suche auf der Internetseite der EU fand ich heraus, dass ein holländisches Mitglied des Europa-Parlaments gerade Mr. Patten einige Fragen zu diesem Thema gestellt hatte. Mr. Pattens schriftliche Antwort besagte, dass die Kommission „keine Belege dafür hat, dass die Gelder der Gemeinschaft an die Palästinensische Autonomie missbraucht oder für irgendetwas anderes als die vereinbarten Zwecke benutzt werden. Sollten solche Beweise ans Tageslicht kommen, würde sofort gehandelt.“

Das ähnelte erstaunlich seiner Antwort zu Vorwürfen über den Missbrauch von EU-Geldern durch die PA. Der Kehrreim wurde wiederholt, nachdem ein Bericht von Human Rights Watch über palästinensischen Terrorismus anführte, dass „die Al-Aksa-Märtyrerbrigaden aus routinemäßigem Missbrauch von PA-Geldern Nutzen gezogen zu haben scheinen“.

Rund 55% aller palästinensischen Araber sind unter 20 Jahre alt. Sich mit ihren Bedürfnissen zu beschäftigen ist essenziell für den Bau von Brücken zwischen unseren beiden Völkern. Um die 3,5 Millionen Euro in Form von EU-Hilfen erreichte zwischen 1994 und 2001 die palästinensische Führung. Wohin immer sie gingen, sie sind nicht zum Nutzen ihrer Bildung oder für die Herbeiführung von Frieden verwendet worden. Die Hass erfüllten Botschaften, von der ihre Erziehung durchdrungen ist, einschließlich der von der EU finanzierten Schulbücher, garantiert eine weitere Generation von Menschen, denen es unmöglich ist, sich mit einem Frieden mit den Israelis abzufinden. Fakt ist, dass es interne palästinensische Briefwechsel gibt, die bestätigen, dass die Hamas die Kontrolle über das palästinensische Erziehungsministerium übernommen hat, was sicher stellt, dass die Kinder weiterhin gelehrt werden Selbstmord-Bomber zu bewundern und nachzuahmen.

Mr. Patten hat sofortiges Handeln versprochen, sollten konkrete Beweise ans Tagelicht kommen. Ich habe ihm nun geschrieben und auf zwei besondere Quellen aufmerksam gemacht.

Zum Ersten zitiert der San Francisco Chronicle in einem Interview von letzter Woche Mahmud Abbas, den gerade zurückgetretenen PA-Premierminister, mit der Bestätigung dessen, was israelische Dokumente vor 18 Monaten schon belegten: dass die Führungsriege der PA Gelder aus Lohnzahlungen abschöpft und dass geheime Bankkonten normal sind.

Die Story zitiert Herrn Abbas mit den Worten, dass Arafat finanzielle Reformen blockierte, weil sie Schmiergeld-Töpfe in Gefahr bringen würden, die Arafat nutzte, um seine Intifada zu bezahlen. Gehälter für PA-Beamte werden von der EU bezahlt, aber „Arafat oder seine Spießgesellen zweigten bis zu 15% Einkommensteuer ab und benutzen sie für sich selbst“.

Dann wurde Herr Abbas so zitiert, dass „ich persönlich nicht weiß, wohin diese Gelder gehen. Als wir sie streichen wollten, wurde gesagt: Ihr schadet der Intifada.“

Eine zweite Quelle ist der letzte Woche vom IWF veröffentlichte Bericht über die palästinensische Wirtschaft. Dieser enthüllt, dass in den letzten Jahren von Arafat allein aus Steuern 900 Millionen Dollar „abgezweigt“ wurden. Das meiste davon endete vermutlich in öffentlichen Einrichtungen. Aber der IWF fügt an, dass nicht für alle vermissten Gelder Rechenschaft abgelegt werden kann und weist darauf hin, dass zusätzliche besondere Probleme in internen Haushaltskontroll-Praktiken der PA bestehen. Veröffentlichte Geheimdienstberichte des israelischen Militärs besagten genau dies. Mr. Patten ging darüber hinweg.

Die Kommission hat stur die Existenz dieser Korruption geleugnet, obwohl sie als einer ihrer Haupternährer diente. Unschuldige wie meine Tochter sterben, weil Geld vorhanden ist, mit dem die Räder des Bösen und der Korruption und der Hass erfüllten Erziehung geölt werden.

Mein Brief erinnert Mr. Patten daran, dass die von der EU unterstützte Road Map das sofortige Ende des palästinensischen Terrorismus fordert. Er kann sich entscheiden, die Macht des Finanzgebers auszuüben, die er in seinen Händen hält und zukünftige Gaben an die PA an eindeutig vorhandene Belege knüpfen, das die palästinensische Erziehung auf Frieden ausgerichtet und positiv ist. Oder er kann weiterhin den Preis des EU-Blutgeldes leugnen.

Arnold Roth ist Geschäftsführer von VirTouch Ltd, das taktiles Computerzubehör für Blinde entwickelt. Er und seine Frau gründeten die Malki Foundation (www.kerenmalki.org) zur Erinnerung an ihre ermordete Tochter.



Offener Brief von Arnold Roth

Original: http://www.eufunding.org/accountability/ArnoldRoth20June2004.html

Einleitung
20. Juni 2004

Ironischerweise gibt es in dem Moment, als die Ergebnisse der Wahl zum neuen Europa-Parlament bekannt werden, erneut Interesse am Missbrauch Brüsseler Investitionen im Nahen Osten. Ohne Zweifel gibt es zumindest eine indirekte Beziehung zwischen den beiden Ereignissen. Das Wählerverhalten zeigt eine Abkehr von den etablierten Parteien und gibt ein klares Signal nach Brüssel: Bringt eure Sachen endlich in Ordnung!

Am 7. Juni 2004 berichtete das Fernsehen des Bayerischen Rundfunks (in der Sendung „report aus München“), es habe Beweismaterial in der Hand, das der Vorsitzende Arafat genehmigt hatte, dass europäische Gelder für Terrorzwecke benutzt würden.

Die Sendung gab den ernsten Zweifeln Rückendeckung, die von 6 MEPs im März geäußert wurden, dass Gelder aus Brüssel für unmoralischen Gebrauch umgeleitet wurden (s. EU Working Group Report).

Und zwei Tage später kommentierte der EU Observer die Sendung:

„Es ist klar, dass OLAF immer noch neue Belege dafür findet, in welch unverantwortlicher Weise Millionen, wenn nicht Milliarden von Euros im Nahen Osten verteilt worden sind. Es ist zunehmend offenkundig, dass nicht nur von den Geldern an die Zielgruppen, namentlich den Palästinensern, Mittel abgezweigt wurden. Diese Gelder sind auch dazu benutzt worden, ein Muster physischer und bildungspolitischer Gewalt zu unterstützen und zu erhalten, das in jedem anständigen Land verabscheut würde.“

Die sich häufenden Beweise, die dafür sorgen, dass sich OLAFs Schlussfolgerungen weiter verzögern, sind nicht auf neue Dokumente beschränkt, die von der israelischen Armee geliefert werden, die weiter Berge von in der „Operation Schutzschild“ vorgefundenem Material übersetzt. OLAR muss auch öffentliche Äußerungen der Palästinenser einbeziehen.

Diese Woche wurden die vielen Behauptungen, es gäbe keine Beweise dafür, dass europäische Beiträge zum palästinensischen Gesamt-Budget für den Terror abgezweigt wurden, einmal mehr aus dem Mund der Terroristen selbst wiederlegt. Der arabische Journalist Khaled Toameh zitiert die Führer der Al Aksa-Brigaden Hani Uweideh und Zakaria Zubeidi, die bestätigen, dass ihre Banden Gehälter direkt aus dem PA-Haushalt erhielten und dass jetzt, da internationaler Druck diese Zahlungen gestoppt hatte, sie sich nicht länger an Terroranschlägen beteiligen könnten. [Artikel folgt unten.]

Es wird offen zugegeben, dass internationale Geldgeber etwa 60% der Einnahmen der PA ausmachen. Die EU wird als wichtigster Unterstützer betrachtet.

OLAF wird ohne Zweifel Toameh befragen wollen; eventuell auch die Terrorführer selbst. All das wird dazu beitragen, dass die Schlussfolgerungen weiter aufgeschoben werden.

Die wirkliche Frage ist, ob die neue Stimmung im Europaparlament stark genug sein wird, um sicherzustellen, dass ein neues Regime in die Präsidentschaft und die Europäische Kommission gewählt wird – oder ob sie dieselben Gesichter zurückholen werden, die sich erlaubt haben sich täuschen zu lassen, damit die hart erarbeiteten Gelder europäischer Steuerzahler in die Taschen von Dieben und Mördern abgezweigt werden konnten.

Unten steht der offene Brief von Arnold Roth, dessen Tochter bei einem Terroranschlag auf eine Pizzeria am 9. August 2001 getötet wurde. Der Täter war Is-a-din Al-Masri, ein 22-jähriger aus Akabe in der nördlichen Westbank. Al-Masri war der Sohn einer wohlhabenden Familie. Wie viele junge Palästinenser war er den neuen Erziehungsplänen der PA ausgesetzt gewesen, einem System, das Hass vermittelt und das von der EU finanziert und willkommen geheißen wird.



Dienstag, 15. Juni 2004

An: Patten, Chris

von: Arnold Roth

Betr.: An Mr. Patten persönlich bitte

Sehr geehrter Mr. Patten,

ein arabischer Journalist, der einmal für eine von Arafats Zeitungen schrieb, hat die unten angeführte Story in der Jerusalem Post von heute veröffentlicht. Sie liefert das, was – für den vernünftig informierten Betrachter – den klarst möglichen Hinweis, dass Arafat und sein Regime zu allen bedeutenden Zeitpunkten die palästinensisch-arabischen Militanten finanzierte. Um kein Blatt vor den Mund zu nehmen: Das ist – für die, die solche Dinge tatsächlich brauchen – der „rauchende Colt“, der schlagende Beweis. Das verbindet die PA mit dem Terrorismus und bringt so auch die Europäische Kommission damit in Verbindung, die weiterhin entgegen der Berge von Beweismaterial, dass dieses Tun die Finanzierung von Mord ist, fort fuhr riesige Geldsummen in genau die PA-Kanäle zu schaufeln.

Je nachdem, aus welcher Perspektive man es sich ansieht, ist die heutige Geschichte entweder eine Offenbarung oder ein sehr, sehr guter Grund für Sie und Ihren Stab, das Telefon zu nehmen und einige dringende Anrufe zu erledigen.

Ich habe Ihnen letzten September einen offenen Brief geschrieben, der als Artikel im European Wall Street Journal veröffentlicht wurde. Darin stellte ich Ihnen einige Fragen, die darauf abzielten zu ermutigen, dass Ihr Büro Schritte in Richtung darauf zu unternehmen, der Schaffung des Friedens in der Region, in der ich lebe, zu helfen und die Finanzierung des institutionalisierten Hasses und Mordes an israelischen Teenagern wie meiner Tochter Malki durch die EU zu beenden.

Sie fanden es richtig, die Fragen und den Brief zu ignorieren. Ich frage mich, ob die in Khaled Abu Toamehs sehr wichtigem heutigen Artikel gemachten Offenbarungen Sie dazu veranlassen könnten, Ihre bisherige Unterstützung für die Angabe zu revidieren, dass es keine Belege dafür gibt, dass die PA und Arafat Terror finanzieren.

In Erwartung Ihrer Antwort

Hochachtungsvoll

Arnold Roth,
Jerusalem.



Im Original in der Jerusalem Post veröffentlicht

Fatah gibt Verbindung zu Aksa-Brigaden zu

Khaled Abu Toameh, 15. Juni 2004

Das Zentralkomitee der Fatah hat entschieden einen Sonderausschuss zu bilden, um die Bedürfnisse der Aksa-Märtyrerbrigaden-Miliz zu erkunden. Der Ausschuss wird aus hochrangigen Fatah-Offiziellen und Ministern der Regierung bestehen.

Es ist das erste Mal, dass die palästinensisch Führung ihre Verantwortung für die bewaffnete Gruppe zugegeben hat.

Die Entscheidung diesen Ausschuss zu bilden folgt den Beschwerden der Führer der Miliz, das der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Yassir Arafat, und die Fatah-Führung sie im Stich gelassen hätten und ihnen nicht länger die Gehälter zahlte.

Anfang der Woche stellten mehrere Mitglieder der Aksa-Märtyrerbrigaden in der Westbank und dem Gazastreifen die palästinensische Führung durch die Drohung sich von der Fatah abzuspalten. Die Bewaffneten beschuldigten außerdem die palästinensische Führung der Korruption.

Sonntagabend leitete Arafat eine Dringlichkeitssitzung des Zentralkomitees der Fatah in seinem Büro in Ramallah, um die Möglichkeiten zu diskutieren, die Meuterei durch die Fatah-Miliz einzudämmen.

Dem Treffen wohnte Premierminister Ahmed Qurei bei, der verkündete, dass die Aksa-Märtyrerbrigaden die volle Aufmerksamkeit der palästinensischen Führung erhalten würden.

Er sagte, der wichtigste Auftrag sei nun die Sicherheit der Bewaffneten zu gewährleisten, die von Israel wegen der Ausführung von Terroranschlägen gesucht werden.

Hani Uwaidah, Kommandeur der Aksa-Märtyrerbrigaden in Tulkarem, sagte der Jerusalem post, dass die PA vor ein paar Monaten die Zahlung seines Gehalts eingestellt habe. Er sagte, dies sei der Hauptgrund dafür, dass er und seine Freunde ihre Angriffe auf Israel eingestellt hätten.

„Die palästinensische Führung in Ramallah sagte uns, wir müssten still halten und wegen des Drucks der internationalen Gemeinschaft würden sie nicht in der Lage sein uns unsere Gehälter zu zahlen“, fügte er hinzu.

Hochrangige Fatah-Offizielle in Ramallah bestätigten am Montag, dass Arafat die Fatah-Milizionäre eingeladen hat, sich den reformierten Sicherheitsdiensten anzuschließen.

Der ehemalige PA-Minister Abdel Fatah Hamayel, der als Verbindungsmann zwischen Arafat und den flüchtigen Verbrechern dient, sagte, die Vorstellung die Bewaffneten für die palästinensischen Sicherheitskräfte zu rekrutieren, nicht neu sei.

Hamayel sagte, es gäbe mindestens 450 Fatah-Milizionäre in der Westbank und dem Gazastreifen, die „viele Opfer für die palästinensische Sache gebracht“ hätten.

Er fügte an: „Nach all diesen Opfern können wir diesen Männern nicht sagen, dass wir ihre Dienste nicht mehr brauchen. Die Aksa-Märtyrerbrigaden haben eine große Rolle zu spielen und sie sind den Entscheidungen der politischen Führung verpflichtet.“

In der Zwischenzeit begann der Kommandeur der Aksa-Märtyrerbrigaden im Raum Jenin, Zakariya Zubeidi, einen vebissenen Angriff auf die Führung der Fatah und forderte sie zum Rücktritt auf.

Zubeidi, der von Israel wegen seiner Rolle bei einer Serie von Terroranschlägen gesucht wird, beschuldigte die Mitglieder des Zentralkomitees der Fatah, sie versuchte die Aksa-Brigaden ins Abseits zu stellen. „Sie machen mit ihren Verschwörungen gegen die Aksa-Märtyrerbrigaden weiter und versuchen, die Gelder an uns zu stoppen“, sagte er.

Zubeidi sagte, die Gruppe habe die Position der Fatah in den letzten drei Jahren verbessert. „Dank uns hat die Fatah ihre Würde und Macht während der Intifada wieder hergestellt“, fügte er hinzu. „Aber jetzt setzen uns die Mitglieder des Zentralkomitees der Fatah unter Druck, wir sollten uns auflösen. Wir trauen ihnen nicht mehr und wir sagen ihnen, dass sie diejenigen sind, die gehen müssen.“

Zubeidi behauptet, er sei Anfang der Woche nur knapp einem Anschlag auf sein Leben durch eine Einheit der israelischen Armee entkommen, die ihm im Flüchtlingslager von Jenin auf den Fersen war. Er sagte, die Soldaten hätten das Feuer auf ihn eröffnet, aber einen seiner Leibwächter getroffen, der verwundet und ins Krankenhaus gebracht wurde.

Er sagte, er und seine Kollegen würden jede Vereinbarung zur Feuereinstellung der verschiedenen palästinensischen Fraktionen einhalten, nachdem Israel den Gazastreifen verlässt. Er drohte allerdings, dass seine Männer weiterhin Angriffe auf die IDF in der Westbank ausführen würden.

Übersetzung aus dem Englischen: H.Eiteneier